CDU schlägt von der Leyen als EVP-Spitzenkandidatin vor
Die Christlich Demokratische Union (CDU) wird voraussichtlich Ursula von der Leyen als Spitzenkandidatin der Europäischen Volkspartei (EVP) nominieren. Das berichtet der «Tagesspiegel». Die endgültige Entscheidung soll auf einem EVP-Parteitag Anfang März in Bukarest fallen.
Unterstützung für Jean-Claude Juncker
Der ehemalige EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat sich für eine zweite Amtszeit von Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin ausgesprochen. Er lobte ihre Arbeit unter schwierigen Krisenbedingungen und äußerte den Wunsch, sie möge das Amt erneut übernehmen. Juncker schlug außerdem vor, die Ämter des Kommissionspräsidenten und des Ratspräsidenten nach der übernächsten Europawahl zusammenzulegen.
Unterstützung der CDU
Bereits im April 2023 hatte der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz die Unterstützung der Partei für Ursula von der Leyen signalisiert, sollte sie eine zweite Amtszeit anstreben. Nun wird die CDU von der Leyen offiziell als EVP-Spitzenkandidatin vorschlagen. Die Partei hat sich zu diesem Schritt entschlossen, um eine europaweite Kandidatur zu ermöglichen.
Die «Sofagate»-Affäre
Die Nominierung von der Leyens zur EVP-Spitzenkandidatin erfolgt vor dem Hintergrund der sogenannten Sofagate-Affäre. Dabei war es bei einem Treffen in der Türkei zu Reibereien zwischen von der Leyen und EU-Ratspräsident Charles Michel gekommen. Jean-Claude Juncker sprach sich daraufhin dafür aus, die Ämter des Kommissionschefs und des Ratspräsidenten künftig zusammenzulegen.
Ausblick
Die endgültige Entscheidung über die Nominierung von der Leyens als EVP-Spitzenkandidatin wird bei einem EVP-Parteitag Anfang März in Bukarest fallen. Sollte sie nominiert werden, würde sie als Spitzenkandidatin der Europäischen Volkspartei in den Europawahlkampf ziehen. Die CDU unterstützt von der Leyen aufgrund ihrer Arbeit als EU-Kommissionspräsidentin und ihrer Fähigkeit, schwierige Herausforderungen zu meistern.