Kreml will Putin als überragenden Wahlsieger feiern Nach der als Farce kritisierten Präsidentenwahl in Russland will der Kreml Amtsinhaber Wladimir Putin als überragenden Wahlsieger feiern. Wie die Wahlkommission mitteilte, entfielen nach Auszählung […]
Kategorie: Politik
Schröder unterstützt ‹Friedenskanzler› Scholz in Taurus-Debatte
Schröder unterstützt ‹Friedenskanzler› Scholz in Taurus-Debatte Der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder hat Bundeskanzler Olaf Scholz in der Taurus-Debatte seine Unterstützung zugesagt. Schröder lobte Scholz dafür, dass er sich gegen die Lieferung von […]
René Repasi zum Vorsitzenden der deutschen S&D Delegation gewählt: Starke Stimme für die Europa-SPD
Deutsche S&D Delegation wählt René Repasi zu ihrem Vorsitzenden Die SPD-Europaabgeordneten haben René Repasi zum Vorsitzenden ihrer Delegation im Europäischen Parlament gewählt. Der 44-jährige Politiker wird in dieser Funktion die politische Arbeit […]
USA verhängen Sanktionen gegen transnationales Al-Shabaab-Geldwäsche-Netzwerk
USA verhängen Sanktionen gegen transnationale Al-Shabaab-Geldwäsche-Netzwerke Die Vereinigten Staaten haben Sanktionen gegen sechzehn Unternehmen und Einzelpersonen verhängt, die an einem transnationalen Netzwerk beteiligt sind, das sich über das Horn von Afrika, die […]
Investitionsruine Bundeswehr: Union erhebt schwere Vorwürfe gegen Ampelkoalition
Union: Ampelkoalition macht Bundeswehr zur Investitionsruine Die Union erhebt schwere Vorwürfe gegen die regierende Ampelkoalition und wirft ihr vor, die Bundeswehr zur Investitionsruine gemacht zu haben. Nach Ansicht des CDU-Haushaltspolitikers Ingo Gädechens […]
Nouripour warnt vor Eskalation in Transnistrien: Geopolitische Spannungen und die Rolle von Deutschland, EU und NATO
Nouripour warnt vor Eskalation in Transnistrien Der Grünen-Außenpolitiker Omid Nouripour hat sich besorgt über die jüngsten Entwicklungen in Transnistrien geäußert. Transnistrien ist eine Region, die völkerrechtlich zur Republik Moldau gehört. Nouripour warnt […]
Streit um bundesweite Zahlkarte für Asylbewerber beigelegt: Einigung erzielt
Streit um bundesweite Zahlkarte für Asylbewerber beigelegt Der lange Streit um die Einführung einer bundesweiten Geldkarte für Asylbewerber in Deutschland ist offenbar beigelegt. Medienberichten zufolge soll eine entsprechende Regelung vom Bundesarbeitsministerium erarbeitet […]
Bundeswirtschaftsministerium prüft BASF-Deal – Rheinmetall baut neues Werk in der Ukraine
Bundeswirtschaftsministerium prüft BASF-Deal – Rheinmetall baut neues Werk in der Ukraine Das Bundeswirtschaftsministerium prüft den Verkauf der BASF-Öl- und Gastochter Wintershall Dea. Gleichzeitig plant Rheinmetall den Bau einer neuen Munitionsfabrik in der […]
Meloni lässt Möglichkeit einer G7-Videokonferenz aus Kiew offen
Meloni schließt G7-Gipfel in Kiew nicht aus Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat angekündigt, dass sie eine G7-Videoschaltung aus Kiew nicht ausschließt. Sie äußerte sich in einem Interview mit dem italienischen Fernsehsender […]
Biden trifft Frau und Tochter Nawalnys: Ein wichtiges Treffen nach dem Tod von Alexej Nawalny
Biden trifft Frau und Tochter von Nawalny US-Präsident Joe Biden hat nach dem Tod des russischen Oppositionspolitikers Alexei Nawalny dessen Frau Julia Nawalnaja und Tochter Darja in Kalifornien getroffen. Das Treffen fand […]