Kategorie: Politik

US-Politologin Brown warnt vor Krise der Demokratie Die renommierte US-Politologin Wendy Brown schlägt Alarm und sieht die Demokratie in einer schweren Krise. Verantwortlich für die aktuelle Situation sind ihrer Meinung nach nicht […]

Konservative SPD-Politiker plädieren für restriktivere Migrationspolitik In Thüringen hat sich eine Gruppe konservativer SPD-Politiker formiert, die eine restriktivere Migrationspolitik und eine konsequentere Durchsetzung von «Recht und Ordnung» fordert. Dabei betonen die Politiker […]

Bund unsicher über Rückzahlung der Stabilisierungshilfen nach Galeria-Insolvenz Die Auswirkungen der Insolvenz von Galeria Karstadt Kaufhof auf die Rückzahlung der Stabilisierungshilfen sind nach Angaben des Bundesfinanzministeriums noch unklar. Das Unternehmen hatte insgesamt […]

Berlin will Bürger nicht mehr über Funkzellenabfrage informieren Die Stadt Berlin will ihre Bürgerinnen und Bürger nicht mehr über die Durchführung von Funkzellenabfragen informieren. Das sogenannte «Funkzellenabfrage-Transparenz-System» (FTS) sei bereits zum Jahreswechsel […]

Özdemir spricht vor Bauern in Ellwangen Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) hat im baden-württembergischen Ellwangen eine hitzige Begegnung mit Landwirten erlebt. Bei einer Bauernkundgebung in der Stadthalle machten Redner aus dem In- und […]

195 Anträge auf Rehabilitierung homosexueller Soldaten eingegangen Zweieinhalb Jahre nach Verabschiedung des Gesetzes zur Rehabilitierung und finanziellen Entschädigung homosexueller Bundeswehrangehöriger sind im Verteidigungsministerium 195 Anträge eingegangen. Das teilte eine Sprecherin des Ministeriums […]

Kretschmer sieht Merz als klaren Kanzlerkandidaten der Union Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat sich für Friedrich Merz als klaren Kanzlerkandidaten der Union ausgesprochen. In einem Interview mit den Zeitungen der Funke-Mediengruppe […]

Heusgen will Bevölkerung «wie im Kalten Krieg» auf Zeit einstellen Der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Christoph Heusgen, hat sich in einem Interview mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland zur aktuellen geopolitischen Lage und zur […]

Infratest: SPD weiter im Umfragetief – FDP legt zu Eine aktuelle Umfrage des renommierten Instituts Infratest zeigt erneut ein politisches Stimmungsbild in Deutschland. Die Ergebnisse werfen ein Schlaglicht auf die Zustimmungswerte der […]

41 Prozent befürchten Verschlechterung der Wirtschaftslage Nach einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest im Auftrag des ARD-Morgenmagazins befürchten 41 Prozent der Bundesbürger, dass sich ihre wirtschaftliche Lage in einem Jahr verschlechtern wird. […]