Politiker fordern Rückzug von Volkswagen aus Xinjiang
Nach der Ankündigung des Chemiekonzerns BASF, sich aus der chinesischen Region Xinjiang zurückzuziehen, haben deutsche Politiker von SPD, Grünen und FDP Volkswagen zu einem ähnlichen Schritt aufgefordert. Die Politiker betonen, dass Xinjiang für westliche Unternehmen, darunter auch VW, kein geeigneter Standort für wirtschaftliche Aktivitäten sein sollte.
Renata Alt, Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses des Bundestages und Mitglied der FDP, betonte, dass es bei den Menschenrechten keine Kompromisse geben dürfe. Sie begrüßte die Entscheidung der BASF, sich von ihren Anteilen an Joint Ventures in Xinjiang zu trennen und forderte Volkswagen auf, diesem Beispiel zu folgen.
Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter der Grünen, sagte, der Druck auf Volkswagen werde nun steigen. Er betonte, dass Unternehmen eine ethische Verantwortung hätten und keine Geschäftsbeziehungen mit dem Zwangsarbeitsregime in Xinjiang eingehen dürften.
Auch Frank Schwabe, der Beauftragte der Bundesregierung für Religions- und Weltanschauungsfreiheit, forderte alle deutschen Unternehmen auf, keine Geschäfte mehr in Xinjiang zu machen. Er betonte, dass die Menschenrechtslage in Xinjiang katastrophal sei und deutsche Unternehmen sich nicht daran beteiligen sollten.
Volkswagen betreibt derzeit gemeinsam mit dem chinesischen Hersteller Saic ein Werk in Xinjiang. Im Sommer hatte das Unternehmen eine unabhängige Untersuchung der Arbeitsbedingungen in dem Werk in Auftrag gegeben, um mögliche Menschenrechtsverletzungen aufzudecken. Die Prüfer gaben im Dezember bekannt, keine Hinweise auf Zwangsarbeit gefunden zu haben. Volkswagen betonte, dass das Unternehmen seine menschenrechtliche Verantwortung ernst nehme und sich an die UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte halte.
Hintergrund der Forderungen sind Berichte über Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang. Uiguren und Angehörige anderer Minderheiten sollen gegen ihren Willen in Umerziehungslagern festgehalten, gefoltert und zur Zwangsarbeit gezwungen werden. Die chinesische Regierung bestreitet die Vorwürfe.
Es bleibt abzuwarten, wie Volkswagen auf die Forderungen der Politiker reagiert und ob das Unternehmen einen Rückzug aus Xinjiang erwägt. Die Entscheidung von BASF könnte jedoch ein Signal für andere Unternehmen sein, ihre Geschäftsbeziehungen in der Region zu überdenken und ethische Bedenken in den Vordergrund zu stellen.
Die Diskussion über die Rolle von Unternehmen in Bezug auf Menschenrechte und ethische Geschäftspraktiken wird voraussichtlich auch in Zukunft anhalten. Es wird erwartet, dass Unternehmen zunehmend in die Verantwortung genommen werden, ihre Geschäftsbeziehungen auf mögliche Menschenrechtsverletzungen hin zu überprüfen und entsprechende Maßnahmen zu ergreifen.