Umweltverbände fordern LNG-Moratorium für Deutschland
Berlin – In einem Brief an Bundeskanzler Olaf Scholz haben große deutsche Umweltverbände und der Bürgermeister der Gemeinde Binz ein Moratorium für den Bau und die Genehmigung neuer LNG-Terminals in Deutschland gefordert. Hintergrund ist die Ankündigung eines LNG-Moratoriums durch US-Präsident Joe Biden und die Drosselung der LNG-Exporte aus den USA. Die Umweltverbände, darunter die Deutsche Umwelthilfe, der BUND, der Nabu, der WWF, das Umweltinstitut München und der Deutsche Naturschutzring, argumentieren, dass angesichts voller Gasspeicher und einer geringen Auslastung der neuen LNG-Terminals in Deutschland verstärkte Anstrengungen für den Klimaschutz notwendig seien.
Forderungen der Umweltverbände
Konkret fordern die Umweltverbände, das LNG-Beschleunigungsgesetz auszusetzen und Umweltverträglichkeitsprüfungen wieder einzuführen. Außerdem soll die Alarmstufe des Notfallplans Gas zurückgenommen werden. Ein erster Schritt in diese Richtung wäre die sofortige Aussetzung der Planungen für das besonders umstrittene LNG-Terminal auf Rügen. Der Bürgermeister von Binz, Karsten Schneider, zeigte sich besorgt, dass das LNG-Terminal auf Rügen von Anfang an zum Scheitern verurteilt sein könnte. Er forderte die Bundeskanzlerin auf, das Projekt zu stoppen.
Hintergrund der Forderungen
Die Forderungen der Umweltverbände basieren auf der Einschätzung, dass die bestehenden LNG-Terminals in Deutschland nicht ausreichend genutzt werden und die Speicherkapazitäten bereits voll sind. Dies lässt Zweifel an der Notwendigkeit weiterer LNG-Terminals aufkommen. Die Umweltverbände argumentieren, dass angesichts des drohenden Klimawandels und der Notwendigkeit, den CO2-Ausstoß zu reduzieren, der Schwerpunkt auf erneuerbare Energien und Energieeffizienz gelegt werden sollte. Ein Moratorium für den Bau und die Genehmigung neuer LNG-Anlagen würde Zeit und Raum schaffen, um alternative Energiequellen zu fördern und eine nachhaltigere Energieversorgung zu gewährleisten.
Die Rolle der Ankündigung von Joe Biden
Die Forderung der Umweltverbände nach einem LNG-Moratorium in Deutschland wird durch die Ankündigung von US-Präsident Joe Biden unterstützt. Biden hat ein Moratorium für den Bau neuer LNG-Terminals in den USA angekündigt und eine Drosselung der LNG-Exporte aus den USA angeordnet. Diese Maßnahmen sollen im Einklang mit den Klimazielen der USA stehen und den Fokus auf erneuerbare Energien und den Kampf gegen den Klimawandel legen. Umweltverbände in Deutschland sehen darin ein Vorbild und fordern die Bundesregierung auf, dem Beispiel zu folgen.
Fazit
Die großen deutschen Umweltverbände und der Bürgermeister von Binz haben in einem Brief an Bundeskanzler Olaf Scholz ein Moratorium für den Bau und die Genehmigung neuer LNG-Terminals in Deutschland gefordert. Angesichts voller Gasspeicher und geringer Auslastung der bestehenden LNG-Terminals seien verstärkte Anstrengungen für den Klimaschutz notwendig. Die Umweltverbände fordern die Aussetzung des LNG-Beschleunigungsgesetzes, die Wiedereinführung von Umweltverträglichkeitsprüfungen und die Rücknahme der Alarmbereitschaft beim Notfallplan Gas. Unterstützt werden die Forderungen der Umweltverbände durch die Ankündigung von US-Präsident Joe Biden, der ein LNG-Moratorium in den USA angekündigt hat. Es bleibt abzuwarten, wie die Bundesregierung auf diese Forderungen reagiert und ob ein Moratorium für den Bau und die Genehmigung neuer LNG-Terminals in Deutschland umgesetzt wird.