Ampel-Politiker fordern Volkswagen zum Rückzug aus Xinjiang auf

Ampel-Politiker fordern Volkswagen zum Rückzug aus Xinjiang auf

Eine Gruppe von Politikern der Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP hat Volkswagen aufgefordert, sich aus der chinesischen Region Xinjiang zurückzuziehen. Anlass ist die Ankündigung des Chemiekonzerns BASF, seine Geschäfte in Xinjiang zu beenden.
Renata Alt, Vorsitzende des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe des Deutschen Bundestages und Mitglied der FDP, sagte, Xinjiang müsse für westliche Unternehmen, einschließlich Volkswagen, ein NO-GO sein. Sie betonte, dass es bei den Menschenrechten keine Kompromisse geben dürfe und begrüßte die Entscheidung der BASF als klares Signal.
Auch Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter der Grünen, forderte Volkswagen auf, sich aus der von Uiguren bewohnten Region zurückzuziehen. Er warf Volkswagen vor, die Zustände in Xinjiang zu beschönigen und billige Ausreden zu suchen. Bütikofer betonte die ethische Verantwortung von Unternehmen und lobte die Entscheidung von BASF als überfällig.
Frank Schwabe, Beauftragter der Bundesregierung für Religions- und Weltanschauungsfreiheit, SPD, forderte alle deutschen Unternehmen auf, keine Geschäfte mehr in Xinjiang zu machen. Er betonte, dass die Menschenrechtslage in Xinjiang katastrophal sei und deutsche Unternehmen dort nicht aktiv sein sollten.
Anlass für den Aufruf der Ampel-Politiker waren Berichte über Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang, insbesondere gegenüber der uigurischen Bevölkerung. Die chinesischen Behörden sollen Hunderttausende überwiegend muslimische Menschen inhaftiert haben, bis zu einer Million Menschen wurden nach UN-Angaben in Umerziehungslager gesteckt.
Volkswagen hat bisher nicht öffentlich auf den Appell reagiert. Es bleibt abzuwarten, wie das Unternehmen auf die Forderung nach einem Rückzug aus Xinjiang reagieren wird und ob andere Unternehmen dem Beispiel von BASF folgen werden.
Dabei ist zu beachten, dass ein Rückzug aus Xinjiang für Unternehmen wirtschaftliche Folgen haben kann, da die Region eine wichtige Rolle in der globalen Lieferkette spielt. Dennoch betonen Politiker die ethische Verantwortung von Unternehmen und die Wichtigkeit, Menschenrechtsverletzungen nicht zu unterstützen.
Die Diskussion um den Rückzug aus Xinjiang ist Teil einer breiteren Debatte über die Geschäftsbeziehungen mit China und den Umgang mit Menschenrechtsverletzungen. Die Ampel-Politiker setzen ein Zeichen und erhöhen den Druck auf Volkswagen und andere Unternehmen, ihre Geschäftsaktivitäten in Xinjiang zu überdenken.
Es bleibt abzuwarten, ob weitere politische Maßnahmen ergriffen werden, um Unternehmen zum Rückzug aus Xinjiang zu bewegen und wie sich die Situation in der Region entwickeln wird. Die Diskussion um Menschenrechte und Wirtschaftsinteressen wird voraussichtlich weiterhin eine zentrale Rolle spielen.

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